Schuldenillusionen

In die kaum einsatzfähige Bundeswehr und die marode öffentliche Infrastruktur soll in den kommenden zehn Jahren der gewaltige Betrag von mehr als 1000 Milliarden Euro fließen. Solche Kernaufgaben müsste der Staat eigentlich selbst finanzieren – indem er Ausgaben kürzt oder die Bürger mit höheren Steuern zu weniger Konsum veranlasst. Die Investitionen in Rüstung und Infrastruktur gingen dann auf Kosten des staatlichen oder privaten Konsums.

Finanziert man Rüstung und Infrastruktur auf Pump, ...

Politiker scheuen davor zurück, Ausgaben zu priorisieren. Lieber nähren sie die Illusion, dass mehr Investitionen in Rüstung und Infrastruktur ohne Einsparungen an anderen Stellen möglich sind. Deshalb wollen sie beides fast vollständig auf Pump finanzieren – die Infrastruktur über einen Sonderhaushalt („Sondervermögen“) und die Aufrüstung dadurch, dass Verteidigungsausgaben von mehr als ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts von der Schuldenbremse ausgenommen werden.

... trifft eine künstlich aufgeblähte Nachfrage ...

Will man nicht alle Rüstungsgüter in den USA kaufen, müssten sie zu einem beträchtlichen Teil in Deutschland oder dem europäischen Ausland bestellt werden. Für die Sanierung von Schulen, Kitas, Turnhallen, Straßen und Brücken gilt das erst recht. Aber dann träfe eine schuldenfinanziert gestiegene Nachfrage auf hoch ausgelastete Volkswirtschaften. Denn trotz der schwachen Konjunktur sind Fachkräfte noch immer knapp und in den kommenden Jahren wird die Bevölkerung im arbeitsfähigen Alter deutlich sinken.

... auf eine hoch ausgelastete Volkswirtschaft ...

Fragen Rüstungs- und Bauunternehmen in dieser Situation massiv mehr Arbeitskräfte nach, wird Arbeit noch knapper, steigen Löhne und Preise und zieht die Inflation an. Weil die beiden Industrien in den kommenden Jahren mit öffentlichen Aufträgen überschwemmt werden und hohe Löhne zahlen können, werden sie die benötigen Arbeitskräfte von anderen Branchen abwerben, die dann aber weniger Güter herstellen können.

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