Trump ist zurück

Trump gewinnt ...

Donald Trump wird wohl nach vier Jahren Pause wieder in das Weiße Haus einziehen. Gemäß ersten überregionalen US-Medien wird er genügend Staaten gewinnen, um eine Mehrheit im entscheidenden Wahlkollegium zu erreichen.

... und der Kongress steht wohl hinter ihm

Dabei kann sich Trump wohl auf eine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses stützen. Im Senat können die Republikaner mit mindestens 51 von 100 Sitzen rechnen. Bisher waren sie dort in der Minderheit. Im Repräsentantenhaus wird das endgültige Ergebnis erst in einigen Tagen feststehen. Nach dem aktuellen Zwischenstand haben die Republikaner dort bei den schon entschiedenen Rennen netto ein Sitz gewonnen. Bei etlichen Sitzen steht der Sieger zwar noch nicht fest, sodass eine republikanische Mehrheit nicht garantiert ist. Die Erfahrung spricht aber dafür, dass angesichts des Erfolgs von Trump dieser bei den noch offenen Rennen eher weitere Parteikollegen mitgezogen hat. Damit dürften die Republikaner ihre knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus zumindest halten oder sogar leicht ausbauen können.

Besonders die Mehrheit im Senat ist für einen reibungslosen Übergang der Regierung wichtig, da die zuständigen Senatsausschüsse die Personalauswahl des Präsidenten für Ministerposten und andere hohe Regierungsämter bestätigen müssen.

Im Vergleich zu 2020 hat das Team Trump die Übernahme der Regierungsgeschäfte deutlich besser vorbereitet. So wurden bereits zahlreiche Kandidaten für die wichtigen Ämter begutachtet.

Als Kandidat für den Finanzminister sind gemäß Medienberichten im Gespräch die Investmentbanker John Paulson und Howard Lutnick, Hedge Fonds-Manager Scott Bessent sowie die bereits in Trumps erster Amtszeit aktiven Robert Lighthizer (damals Handelsbeauftragter), Jay Clayton (damals Vorsitzender der Börsenaufsicht SEC), Larry Kudlow (damals Direktor des Wirtschaftsbeirats des Präsidenten) und Bill Hagerty (damals Botschafter in Japan).

Für den Posten des Handelsbeauftragten – ein angesichts der Zollpläne Trumps wichtiges Amt – wird neben Lighthizer und Hagerty auch Jamieson Greer gehandelt, der früher die rechte Hand von Lighthizer war.

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